Die Welt hat sich in den letzten Jahren aufgrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und das zunehmend aggressivere Verhalten der USA gegenüber Europa und der Europäischen Union (EU) geopolitisch massiv gewandelt. Kants Vernunftidee einer in Freundschaft verbundenen Welt von völkerrechtsfreundlichen Staaten mag wohl noch für die EU und ihre Mitgliedstaaten selbst gelten, außerhalb jedoch scheint Hobbes’ Naturzustand einer internationalen Anarchie zu lauern.
Dieser Beitrag untersucht daher, wie die Union im Rahmen ihrer eigenen Rechtsordnung ihre sicherheits- und verteidigungspolitische Resilienz steigern kann, um in einer solchen veränderten Welt weiterhin autonom existieren und Entscheidungen treffen zu können. Ohne eine echte Unionskompetenz im Bereich der Verteidigung ist dies nur durch einen geschickten primärrechtskonformen Umgang mit dem Einstimmigkeitsprinzip bzw. durch sekundärrechtliche Ausund Umwege in andere, verteidigungsnahe Kompetenzbereiche möglich.
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